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Auch bei der zweiten Verhandlungsrunde konnte man sich über die Höhe der Tarife nicht einigen. BGO Wolfgang Krejcik ist dennoch weiterhin um eine rasche Klärung der Angelegenheit bemüht.

Festplattenabgabe :


Einigung zwischen Gremium und Verwertungsgesellschaften
Festplattenabgabe: Tarife stehen

Dominik Schebach, 5.11.2015
5 Kommentare
Positionen der Parteien „extrem unterschiedlich”
Speichermedienvergütung: weiter keine Einigung

Wolfgang Schalko, 30.9.2015
8 Kommentare
Kleiner Erfolg
Festplattenabgabe: Rechtssicherheit für Lieferanten

Dominik Schebach, 17.6.2015
Zu diesem Eintrag gibt es 3 Kommentare
Stellungnahme von Wolfgang Krejcik zur Speichermedienvergütung
Bundesgremium macht weiter Front gegen Festplattenabgabe

Dominik Schebach, 10.6.2015
Internetoffensive Österreich macht mobil
Mobilfunkanbieter gegen Festplattenabgabe

Dominik Schebach, 9.6.2015
[Update] Mit Stellungnahme der WKO
Festplattenabgabe: Regierung legt Entwurf vor

Dominik Schebach, 3.6.2015
Zu diesem Eintrag gibt es 2 Kommentare
„Schafft nur Verlierer“
Festplattenabgabe treibt Kunden ins Netz

Dominik Schebach, 26.5.2015
OGH verweist Fall an die erste Instanz zurück
Rückschlag bei Festplattenabgabe

Dominik Schebach, 20.1.2014
Widerstand zeigt Wirkung
Festplattenabgabe liegt auf Eis

Dominik Schebach, 18.3.2013
Weit über den Erwartungen
Festplattenabgabe: Unterschriften im Parlament

Dominik Schebach, 6.3.2013
"Geplante Abgabe träfe Konsumenten hart"
Festplattenabgabe: Auch die Krone springt auf

Bettina Paur, 20.2.2013
Zahl der Woche
Festplattenabgabe kostet jeden 100 Euro

Wolfgang Schalko, 6.2.2013
Urheberrecht: Mobilisierung des Handels durch WKO und Gremium
Bürgerinitiative gegen Festplattenabgabe gestartet

Dominik Schebach, 15.1.2013
Plattform für modernes Urheberrecht
Festplattenabgabe: Nein!

Bettina Paur, 2.11.2012
3 Kommentare


Wolfgang Schalko, 30.9.2015

Positionen der Parteien „extrem unterschiedlich”

Speichermedienvergütung: weiter keine Einigung

Am gestrigen Dienstag fand die zweite Verhandlungsrunde zwischen den Künstler-Verwertungsgesellschaften und dem Bundesgremium des Maschinenhandels sowie dem Bundesgremium des Elektro- und Einrichtungsfachhandels statt. Wie dieses in einer Aussendung mitteilt, habe man bezüglich der Tarife zur Speichermedienvergütung („Festplattenabgabe”) keine Einigung erzielen können. Die Vorstellungen beider Seiten seien derzeit extrem unterschiedlich.

Während das Bundesgremium des Elektro- und Einrichtungsfachhandels beispielsweise bei Mobiltelefonen einen Tarif von 1,- € vorgeschlagen habe (immerhin werden mehr als 3 Millionen Stück werden jährlich in Österreich verkauft), werde von den Verwertungsgesellschaften vorerst ein Betrag von 5,- € eingefordert. Auch sollen jetzt Speicherkarten, digitale Bilderrahmen sowie Smart-Watches neu in die Gebührenliste aufgenommen werden. Bei PC-Computern, Festplatten und Tablets bestünden ähnlich hohe Differenzen wie bei Handys. Wie das Bundesgremium betont, werde mit diesen Forderungen auch die im Gesetz festgeschrieben Obergrenze von € 29 Mio deutlich überschritten und seit daher „für unsere Seite unannehmbar". Es seien jedoch mit den Künstler-Verwertungsgesellschaften neue Gespräche in allernächster Zukunft vereinbart, da von beiden Seiten eine Einigung sehr intensiv angestrebt wird. Man sei daher trotz der derzeitigen großen Unterschiede noch immer optimistisch, eine Lösung des Problems zu erzielen.

Das Bundesgremium weist außerdem darauf hin, dass eine Abgabepflicht weiter besteht, soweit Tarife von den Verwertungsgesellschaften veröffentlicht sind – Details dazu auf www.aume.at bzw. www.literar.at. Teilweise wurden und werden diese Tarife bekämpft bzw. nicht anerkannt – es obliege somit jedem Unternehmen selbst zu entscheiden, ob den Kunden diese Tarife verrechnet werden, abgeführt werden oder Rückstellungen gebildet werden.

Seitens des Bundesgremiums strebe man jedenfalls den Abschluss eines Gesamtvertrages an, um auch endlich Rechtssicherheit für die Mitglieder herzustellen – jedoch müssten die Tarife den wirtschaftlichen Gegebenheiten im realistischen Ausmaß entsprechen.

Man werde über den weiteren Verlauf in dieser Sache umgehend informieren.

Wolfgang Schalko, 30.9.2015
        





HMH. | 8. 10. 2015, 13:26 Uhr
KatziAlf | 5. 10. 2015, 17:21 Uhr
KDS | 2. 10. 2015, 17:13 Uhr
kleinerhändler | 2. 10. 2015, 14:13 Uhr
HMH. | 1. 10. 2015, 15:18 Uhr
Alexander Schuss | 30. 9. 2015, 21:16 Uhr
kleinerhändler | 30. 9. 2015, 16:36 Uhr
Michael H. | 30. 9. 2015, 16:19 Uhr