EuW Logo
Österreichs Insiderblatt für die Elektrobranche | Freitag, 24. März 2017
okhilfe
spacer gif

Nein zur Festplattenabgabe: Wehrt euch!


DiTech-Chef Damian Izdebski ist an forderster Front mit dabei, einen vernünftigen Dialog in puncto Festplattenabgabe zu suchen.

Zu diesem Artikel gibt es folgende weiteren Informationen:

> Download


Festplattenabgabe :


Einigung zwischen Gremium und Verwertungsgesellschaften
Festplattenabgabe: Tarife stehen

Dominik Schebach, 5.11.2015
5 Kommentare
Positionen der Parteien „extrem unterschiedlich”
Speichermedienvergütung: weiter keine Einigung

Wolfgang Schalko, 30.9.2015
8 Kommentare
Kleiner Erfolg
Festplattenabgabe: Rechtssicherheit für Lieferanten

Dominik Schebach, 17.6.2015
Zu diesem Eintrag gibt es 3 Kommentare
Stellungnahme von Wolfgang Krejcik zur Speichermedienvergütung
Bundesgremium macht weiter Front gegen Festplattenabgabe

Dominik Schebach, 10.6.2015
Internetoffensive Österreich macht mobil
Mobilfunkanbieter gegen Festplattenabgabe

Dominik Schebach, 9.6.2015
[Update] Mit Stellungnahme der WKO
Festplattenabgabe: Regierung legt Entwurf vor

Dominik Schebach, 3.6.2015
Zu diesem Eintrag gibt es 2 Kommentare
„Schafft nur Verlierer“
Festplattenabgabe treibt Kunden ins Netz

Dominik Schebach, 26.5.2015
OGH verweist Fall an die erste Instanz zurück
Rückschlag bei Festplattenabgabe

Dominik Schebach, 20.1.2014
Widerstand zeigt Wirkung
Festplattenabgabe liegt auf Eis

Dominik Schebach, 18.3.2013
Weit über den Erwartungen
Festplattenabgabe: Unterschriften im Parlament

Dominik Schebach, 6.3.2013
"Geplante Abgabe träfe Konsumenten hart"
Festplattenabgabe: Auch die Krone springt auf

Bettina Paur, 20.2.2013
Zahl der Woche
Festplattenabgabe kostet jeden 100 Euro

Wolfgang Schalko, 6.2.2013
Urheberrecht: Mobilisierung des Handels durch WKO und Gremium
Bürgerinitiative gegen Festplattenabgabe gestartet

Dominik Schebach, 15.1.2013
Plattform für modernes Urheberrecht
Festplattenabgabe: Nein!

Bettina Paur, 2.11.2012
3 Kommentare


Bettina Paur, 2.11.2012

Plattform für modernes Urheberrecht

Festplattenabgabe: Nein!

Bundesministerin Beatrix Karl will alle weiteren Fragen zur Festplattenabgabe von der Entscheidung des Obersten Gerichtshofs abhängig machen. So das Ergebnis aus der Anfrage von Nationalrat Johann Maier an die Justizministerin in puncto Festplattenabgabe. Die Plattform für modernes Urheberrecht, der bis dato 18 namhafte Unternehmen aus der Branche angehören, präsentiert auf Facebook Argumente gegen die Steuer. E&W hofft, dass die Branche deutlich Stellung bezieht und ein sinnvoller Dialog entsteht.

Die geplante Festplattenabgabe kostet die KonsumentInnen Millionen Euro."Wir wollen den Dialog für eine bessere Lösung. Österreich braucht ein modernes Urheberrecht!", heißt es von Seiten der Initiative, der namhafte Unternehmen wie Adolf Schuss, Actebis, Apple, ASUS, Brother, Canon, Dell, DiTech, Hewlett-Packard, Ingram Micro, Konica Minolta, KYOCERA, Lenovo, Nokia, Quanmax, Samsung, Tech Data, Toshiba angehören.

Die Festplattenabgabe wird erst der Anfang sein, so die Befürchtung. "Wenn eine Abgabe oder Steuer neu eingeführt ist, kann man sie ja auch „anpassen" (also: erhöhen ...). Und wenn dann immer mehr im Ausland eingekauft wird, wackeln Arbeitsplätze im Handel und bei den Herstellern."

Was heißt das unterm Strich? Schaden für Verbraucher, Handel und die gesamte Wirtschaft in Österreich. Wie dadurch die Künstler profitieren sollen, ist unklar. Die Plattform für modernes Urheberrecht steht ein für klare und faire Regeln, die allen etwas bringen. Auf die Anfrage von NR Johann Maier an die Justizministerin Beatrix Karl gibt es eher verhaltene Antworten.

Eine der Fragen:
"Ist es richtig, dass KonsumentInnen
an ElektrohändlerInnen schon seit zwei Jahren für Festplatten eine Abgabe zahlen? Wenn ja, wie viele HändlerInnen haben in Österreich bereits unter dem Titel "Urheberrechtsabgabe" einen Geldbetrag an KonsumentInnen verrechnet und eingenommen? Wer sind diese Händler?"

Antwort:
"Dem Bundesministerium für Justiz liegen darüber keine verlässlichen Informationen vor."

Fazit der Anfrage im Originalwortlaut:
"Der Oberste Gerichtshof hat im oben erwähnten Verfahren (4 Ob 43/12w) einen Unterbrechungsbeschluss gefasst, um die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs in einem Parallelverfahren C-521/11 abzuwarten. Nach Einlagen dieser Entscheidung wird der Oberste Gerichtshof über die Zulässigkeit einer Festplattenabgabe entscheiden. Von dieser Entscheidung hängen alle weiteren Fragen ab."

Die Originaldokumente der parlamentarischen Anfrage findet man hier!

Stellung beziehen!

Es ist an der Zeit, lautstark gegen die Festplattenabgabe Stellung zu beziehen, die den Handel in die Wettbewerbsunfähigkeit drängt und von der vor allem deutsche Onlinehändler wie Amazon profitieren werden. Wie das zum Wohl kleiner österreichischen Künstler sein soll, muss einmal argumentiert werden können. Es ist wichtig, dass beide Seiten einen Dialog finden und zu einer sinnvollen Lösung kommen. Klar ist, dass die heimischen Konsumenten, die österreischischen Händler und die Niederlassungen hierzulande einen hohen Preis dafür zahlen werden, sollte die Abgabe, wie sie jetzt gefordert wird, schlagend werden.

Das Insiderblatt der Elektrobranche hofft, dass unsere Leser für ihre Meinung zu dem Thema eintreten. Denn auch die Befürworter dieser zusätzlichen Steuer machen von Demos bis hin zu Youtube-Propaganda für Ihr Anliegen mobil.

Hier der Link zum Facebook-Auftritt der Initiative gegen die Festplattensteuer:

https://www.facebook.com/ModernesUrheberrecht

Bettina Paur, 2.11.2012
        





Gegner der Festplattenabgabe | 2. 11. 2012, 18:10 Uhr
Andreas Strohmeier | 2. 11. 2012, 17:38 Uhr
Andreas Strohmeier | 2. 11. 2012, 16:48 Uhr