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Österreichs Insiderblatt für die Elektrobranche | Mittwoch, 18. Juli 2018
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Infrastrukturminister Jörg Leichtfried (Mitte) präsentiert gemeinsam mit Werner Höss (rechts) und Karl-Heinz Neumann (links), den aktuellen Bericht und weitere Maßnahmen für den Ausbau des Breitbandnetzes in Österreich.
(Foto: Zinner/bmvit)

Dominik Schebach, 6.6.2017

Bis 2020 100Mbit/s-Internet in ganz Österreich

Breitbandmilliarde: Förderabwicklung dauert zu lange

Bisher wurden vom Infrastrukturministerium 204 Millionen Euro aus der Breitbandmilliarde vergeben.  Jetzt wurden die bisherigen Förderungen vom deutschen wissenschaftlichen Institut WIK-Consult und WIFO im Auftrag des BMVIT unter die Lupe genommen. Ergebnis: Zwar erfüllen die Förderungen das Ziel, in ganz Österreich eine Breitbandversorgung zu ermöglichen. Aber der Vergabeprozess dauert zu lange.

Das Ziel, flächendeckend schnelles Internet in ganz Österreich bereit zu stellen, werde laut Studienautoren erreicht. Mit den bisher vergebenen Förderungen wurden rund 560.000 Österreicher und Österreicherinnen an schnelles Internet angeschlossen – ein Drittel der bis dahin unversorgten Haushalte. Damit rückt das Ziel einer österreichweiten Breitbandversorgung von 100 Mbit/s bis 2020 in Griffweite.

Am stärksten ausgeprägt war der Lückenschluss in Tirol (fast 50%), Vorarlberg (44%) und Kärnten (42%).Hinsichtlich der Neuversorgung blieben nur Wien und Salzburg deutlich unter dem österreichischen Durchschnitt. Allerdings gab es auch einige Kritikpunkte: So dauert die Förderabwicklung derzeit zu 18 Monaten, was nach Einschätzung der Studienautoren eindeutig zu lange sei. Zudem seien die Förderungen z.B. für Leerverrohrungen zu unflexibel, weswegen viele diese Fördermittel nicht abgerufen wurden. Die Evaluierung zeigte auch, dass von der Förderung vor allem ein Betreiber profitiert. Ein Großteil der Mittel flossen in den Glasfaser-Ausbau von A1. Kleinere Betreiber gingen dagegen weitgehend leer aus.

„Mit der Breitbandmilliarde bringen wir schnelles Internet ins ganze Land. Der Bericht zeigt, dass wir auf dem richtigen Weg sind. Wir werden das Glasfasernetz in jeden Haushalt und jeden Betrieb ziehen. Damit legen wir den Datenhighway, den unsere Unternehmen im Zeitalter der Digitalisierung brauchen. Und wir sorgen für mehr Lebensqualität für die Österreicherinnen und Österreicher. Mit der Breitbandmilliarde stärken wir die Regionen und schaffen und sichern rund 40.000 Arbeitsplätze“, sagt Infrastrukturminister Jörg Leichtfried.

Er will nun auf die Kritikpunkte und Anregungen aus der Studie reagieren und die Breitbandstrategie des Infrastrukturministeriums entsprechend anpassen. Dazu soll die Dauer der Förderabwicklung verkürzt werden, eine mobile Beratung für Gemeinden vor Ort angeboten sowie verstärkt Fokus auf den Glasfaserausbau gelegt werden, um auf den neuen Mobilfunkstandard 5G vorzubereiten. So soll in Zukunft zwischen Förderaufruf und Vertragsabschluss höchsten zehn Monate vergeben. Zudem touren laut Leichtfried ab sofort zwei Experten als mobiles Breitbandbüro durch Gemeinden in ganz Österreich und informieren über Fördermöglichkeiten.

Dritte Phase

Für die dritte Phase des Breitbandausbaus regt der Evaluierungsbericht einen noch stärkeren Fokus auf den Ausbau des reinen Glasfasernetzes an, um auf die nächste Generation des Mobilfunkstandards 5G vorzubereiten. Auch dieser Empfehlung will Leichtfried nachgekommen. Dazu will der Infrastrukturminister Leichtfried noch im Sommer eine 5G-Strategie vorlegen.

„Wir werden an einigen Schrauben drehen, damit unsere Breitbandmilliarde unkompliziert, schnell und zielgenau dort ankommt, wo sie gebraucht wird: Wir schicken zwei Experten in die Gemeinden, um die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister zu beraten. Wir schließen künftig Förderungen in höchstens zehn Monaten ab. Und wir werden verstärkt auf Glasfaser setzen, um den Standort für 5G herzurichten“, so der Minister.

Hebel

Untersucht wurden von WIK-Consult und dem WIFO auch die volkswirtschaftlichen Effekte des Breitbandausbaus. Demnach bewirke eine Milliarde Euro an Förderungen eine Wertschöpfung von 1,2 Milliarden Euro. Die rund 204 Millionen Euro Fördergeld haben private Investitionen in der Höhe von 503 Millionen Euro ausgelöst. Zudem konnten rund 40.000 Arbeitsplätze in Österreich geschaffen oder gesichert werden.

Dominik Schebach, 6.6.2017
        





Riepert Gerald | 8. 6. 2017, 13:10 Uhr