Gezerre um Ergebnis der WKO-Wahl

Nach der WKO-Wahl hat die Liste UNOS bemängelt, dass dem Wirtschaftsbund Stimmen von Fachlisten sowie des RFW zugeschlagen wurden. Die Liberalen wollen deswegen eine Anfrage im Parlament einbringen und haben eine Forderungskatalog vorgelegt. Der Wirtschaftsbund weist die Darstellung der UNOS zurück und beruft sich auf das Wirtschaftskammergesetzt. (Foto: Holger Lang/www.pixelio.de)

Die UNOS sind nicht zufrieden mit dem Ergebnis der WKO-Wahl. Sie vermuten, dass dem Wirtschaftsbund unzulässig die Stimmen von Fachgruppenlisten sowie des RFW zugeschlagen worden seien. Sie verlangen die Veröffentlichung des vollständigen Wahlergebnisses, eine Klarstellung von WKÖ-Präsident Christoph Leitl sowie eine Überprüfung der Wahl durch Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner.

Inzwischen hat der Wahlsieger, der Wirtschaftsbund eine Erklärung zum Wahlergebnis veröffentlicht. „Bei den Wirtschaftskammer Wahlen in Wien traten 2015 in 100 Fachgruppen verschieden bezeichnete Listen unter „Liste 1“ Österreichischer Wirtschaftsbund inklusive Zusatzbezeichnung an. All diese Listen sind und waren Listen des Wiener Wirtschaftsbundes“, heißt es in der Erklärung. „Im Sinne der guten Zusammenarbeit für die jeweilige Fachgruppe haben sich auch Kandidatinnen und Kandidaten anderer Fraktionen diesen Listen angeschlossen. Eingereicht wurden diese jedoch ausschließlich vom Wirtschaftsbund Wien und dem Direktor Dr. Alexander Biach, der auch als Zustellungsbevollmächtigter eingetragen war. Dies ist ein Vorgang der seit je her so gehandhabt wird. Alle Stimmen können damit nur dem Wirtschaftsbund zugerechnet werden. Die Mandate wurden, wie im Ergebnis der Hauptwahlkommission bekanntgegeben, in einem fairen und entsprechenden Schlüssel, aufgeteilt.“

Insgesamt entfielen 54% der Fachgruppenmandate auf den Wirtschaftsbund Wien. Im Wirtschaftsparlament konnte der Wirtschaftsbund 58% Prozent der Mandate erringen. Zur Zurechnung der RFW-Stimmen zum Wirtschaftsbund hält dieser fest, dass nachdem der RfW kein Mandat erringen konnte, dieser von der im Wirtschaftskammergesetz verankerten Möglichkeit Gebraucht gemacht hätte, seine Stimmen dem Wirtschaftsbund zuzurechnen zu lassen.

„Alle Vorwürfe werden somit entkräftet und zeigen, dass das Ergebnis der Wirtschaftskammer Wien, das von allen Fraktionen mitgetragen wurde, transparent, korrekt und gemäß dem Wirtschaftskammergesetz präsentiert wurde. Jegliche Berechnungen und gewünschte Darstellungen anderer Fraktionen entsprechen nicht dem offiziellen Ergebnis“, heißt es abschließend vom Wirtschaftsbund.