Bundesregierung stellt 5G-Strategie vor

Laut Bundesminister Norbert Hofer soll Österreicher Vorreiter bei 5G in Europa werden. (Foto: BMVIT)

Die Bundesregierung hat heute ihre 5G-Strategie vorgestellt. Demnach soll bis 2020 der neue Mobilfunkstandard in allen Landeshauptstädten, bis 2023 entlang der Hauptverkehrsachsen verfügbar sein. Bis 2025 will die Bundesregierung, dass 5G flächendeckend in ganz Österreich nutzbar sei.

„Das ist der neue Mobilfunkstandard, der wesentliche technische Verbesserungen, erhöhte Energieeffizienz und eine 100-prozentige Netzabdeckung verspricht. Nur mit 5G sind weitere wichtige Digitalisierungsschritte wie ’smart cities‘ oder automatisches Fahren möglich. Es schafft somit die Grundlage für ein modernes Land“, erklärte dazu Infrastrukturminister Norbert Hofer.

Österreich wolle dafür Vorreiter in Europa werden und müsse nun Rechtssicherheit, etwa durch ein adaptiertes Telekommunikationsgesetz, schaffen. Für die Aufbringung der hohen Kosten von rund 5 Milliarden Euro bedürfe es eines nationalen Schulterschlusses und einer engen Kooperation mit der Wirtschaft.  Mit der 5. Mobilfunkgeneration soll die essentielle Basisinfrastruktur für viele nachgelagerte Industrien und Anwendungen erstellt (z.B. Smart Farming, Autonomes Fahren, mobil vernetzte Regionen/Städte etc.) werden.

Von den Interessensverbänden wird die 5G-Strategie daher begrüßt. So erklärte FEEI-GF Lothar Roitner: „Eine moderne Infrastruktur ist die Lebensader jedes Wirtschaftsstandortes, Breitband stellt daher für immer mehr Lebensbereiche eine unabdingbare Voraussetzung dar, ob Smart Metering, Smart Cities, E-Government, Industrie 4.0 oder die elektronische Krankenakte ELGA.“ Es sei sehr zu begrüßen, dass im heutigen Ministerrat die nationale 5G-Strategie verabschiedet wurde, in der es bereits 34 konkrete Handlungsmaßnahmen gibt. „Die Regierung hat richtig erkannt, dass Österreich im internationalen Wettbewerb nur dann erfolgreich sein kann, wenn der Ausbau leistungsfähiger 5G-Netze so rasch wie möglich vorangetrieben wird. Österreich braucht flächendeckende Glasfasernetze, um die künftigen Bandbreiten- und Qualitätsanforderungen zu erfüllen.“

Internetoffensive Austria

Im Rahmen der Internetoffensive Austria meldeten sich auch die Netzbetreiber zu Wort. Nach ihrer Ansicht habe der Wettlauf um den besten 5G-Standort in Europa und damit die Wettbewerbsfähigkeit schon längst begonnen. Sie begrüßen deswegen die nun verabschiedete 5G-Strategie und melden auch gleich einige Forderungen an: Von einem kostengünstigen und schnellen Vergabeverfahren bei den Frequenzen bis hin zu optimierte Genehmigungsverfahren.

So erklärte A1 CEO Marcus Grausam: „Die 5G-Strategie der Bundesregierung ist ein erster wichtiger Schritt auf dem Weg zur Bereitstellung der digitalen Infrastruktur in Österreich. Es gilt nun, diese Strategie sehr rasch in eine entsprechende gesetzliche Regelung zu gießen und im TKG zu verankern, gefolgt von einer wirtschaftlich verträglichen Auktion. Dies ist essentiell, um den Ausbau leistungsfähiger Breitbandnetze zu gewährleisten. Schließlich sind sie es, die als digitale Lebensadern zu einem attraktiven Wirtschaftsstandort Österreich beitragen.“

3CEO Jan Trionow hält das Ziel einer Vollversorgung mit den richtigen Rahmenbedingungen bis 2025 erreichbar: „Eine landesweite Vollversorgung von 5G ist bis 2025 machbar und somit sind die Ziele der Bundesregierung realisierbar, wenn die richtigen Parameter dafür festgelegt werden. Eine 5G-Strategie, die den Ausbau einer leistungsstarken, modernen Infrastruktur fördert und den Aufbau von Rechtssicherheit vorsieht, ist dafür entscheidend. Die im 5G-Strategiepapier für Österreich definierten Maßnahmen verfolgen diese Zielsetzungen, nun gilt es diese gesetzlich umzusetzen.“

T-Mobile CEO Andreas Bierwirth begrüßt die festgelegten Maßnahmen zur Kostensenkung: „Wir möchten Österreich dabei unterstützen, sich zu einem wettbewerbsstarken Digitalstandort zu entwickeln. Der neue Mobilfunkstandard 5G stellt dafür einen wesentlichen Faktor dar. Daher sind die festgelegten Maßnahmen in der 5G-Strategie zur Kostensenkung des Ausbaus der digitalen Infrastruktur sehr wichtig. Ziel muss es sein, dass möglichst viele Mittel direkt in den Infrastrukturausbau fließen und damit der Bevölkerung zu Gute kommen.“