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Österreichs Insiderblatt für die Elektrobranche | Montag, 20. November 2017
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Festplattenabgabe :


Einigung zwischen Gremium und Verwertungsgesellschaften
Festplattenabgabe: Tarife stehen

Dominik Schebach, 5.11.2015
5 Kommentare
Positionen der Parteien „extrem unterschiedlich”
Speichermedienvergütung: weiter keine Einigung

Wolfgang Schalko, 30.9.2015
8 Kommentare
Kleiner Erfolg
Festplattenabgabe: Rechtssicherheit für Lieferanten

Dominik Schebach, 17.6.2015
Zu diesem Eintrag gibt es 3 Kommentare
Stellungnahme von Wolfgang Krejcik zur Speichermedienvergütung
Bundesgremium macht weiter Front gegen Festplattenabgabe

Dominik Schebach, 10.6.2015
Internetoffensive Österreich macht mobil
Mobilfunkanbieter gegen Festplattenabgabe

Dominik Schebach, 9.6.2015
[Update] Mit Stellungnahme der WKO
Festplattenabgabe: Regierung legt Entwurf vor

Dominik Schebach, 3.6.2015
Zu diesem Eintrag gibt es 2 Kommentare
„Schafft nur Verlierer“
Festplattenabgabe treibt Kunden ins Netz

Dominik Schebach, 26.5.2015
OGH verweist Fall an die erste Instanz zurück
Rückschlag bei Festplattenabgabe

Dominik Schebach, 20.1.2014
Widerstand zeigt Wirkung
Festplattenabgabe liegt auf Eis

Dominik Schebach, 18.3.2013
Weit über den Erwartungen
Festplattenabgabe: Unterschriften im Parlament

Dominik Schebach, 6.3.2013
"Geplante Abgabe träfe Konsumenten hart"
Festplattenabgabe: Auch die Krone springt auf

Bettina Paur, 20.2.2013
Zahl der Woche
Festplattenabgabe kostet jeden 100 Euro

Wolfgang Schalko, 6.2.2013
Urheberrecht: Mobilisierung des Handels durch WKO und Gremium
Bürgerinitiative gegen Festplattenabgabe gestartet

Dominik Schebach, 15.1.2013
Plattform für modernes Urheberrecht
Festplattenabgabe: Nein!

Bettina Paur, 2.11.2012
3 Kommentare


Dominik Schebach, 5.11.2015

Einigung zwischen Gremium und Verwertungsgesellschaften

Festplattenabgabe: Tarife stehen

Bundesgremium und Verwertungsgesellschaften haben sich auf die Tarife bei der Speichermedienvergütung geeinigt. Eigentlich hätten diese schon mit 1. Oktober 2015 feststehen sollen. Die Verhandlungen hatten sich aber schwierig gestaltet, da dem Vernehmen nach die Erwartungshaltung bei den Künstlern sehr hoch war.

In einer Mitteilung des Gremiums informieren Bundesgremialobmann Wolfgang Krejcik und Bundesgremialobmann-Stellvertreter Hubert Kastinger die Mitglieder. Die Tarife betragen demnach für

  • PCs: 5 Euro/Stück
  • Tablets: 3,75 Euro/Stück
  • Externe Festplatten: 4,50 Euro/Stück
  • Mobiltelefone: 2,50 Euro/Stück
  • Speicherkarten: 0,35 Euro/Stück
  • Digitale Bilderrahmen: 2 Euro/Stück
  • Smart Watch: 1 Euro/Stück

Auch wenn die Wirtschaft die Einführung nicht verhindern konnte, so ist es nach Einschätzung Krejciks doch gelungen, deutliche Verbesserungen im Verhältnis zum ursprünglichen Gesetzesentwurf zu erwirken. Besonders wichtig ist hier die Deckelung der Vergütungsansprüche mit 29 Mio Euro im Jahr.

Diese Tarif gelten bis mindestens 31. März 2017. Laut Gremium soll im 1.Quartal 2017 eine Evaluierung stattfinden, bei der festgestellt wird, ob bei den Tarifeinnahmen der gesetzliche Richtwert unter- oder überschritten wurde. Entsprechend diesem Ergebnis werden dann mit den Verwertungsgesellschaften Tarife, so erforderlich, neu verhandelt, die dann ab 1. April 2017 gelten sollen.

„Weiters wird ein Beirat aus Vertretern unserer Branchen eingerichtet, der die AustroMechana bei der Markteinschätzung laufend unterstützen wird“, so Krejcik. Damit soll wohl auch ein geregelter Kommunikationskanal zwischen Branche und Verwertungsgesellschaften aufgebaut werden.

„Diese Vereinbarung wird in einem sogenannten Gesamtvertrag detailliert festgeschrieben, den wir bis Ende 2015 abschließen wollen. Da die Abgabenpflicht jedoch seit 1.Oktober 2015 unstrittig ist, empfehlen wir dringend, die genannten Tarife bei der Kalkulation betroffener Produkte ab sofort zu berücksichtigen“, schreibt Krejcik abschließend.

Dominik Schebach, 5.11.2015