Dyson: Klage gegen Samsung eingereicht

Dyson wirft Samsung vor, den patentierten Dyson Lenkmechanismus kopiert zu haben. (Foto: Dyson)

Dyson hat, laut eigenen Angaben, am 29. August 2013 Klage gegen Samsung Electronics vor dem englischen High Court eingereicht. Wie der englische Zyklon-Staubsauger-Hersteller in einer Aussendung informiert, „ist Dyson der Meinung, dass der Samsung Motion Sync Staubsauger sein Patent für eine Erfindung mit dem Titel ‚Ein Reinigungsgerät mit Lenkmechanismus’ verletzt.“

James Dyson dazu: „Dies sieht aus wie ein zynisches Plagiat des koreanischen Unternehmensgiganten Samsung. Obwohl sie Dysons patentierte Technologie kopieren, ist ihr Produkt nicht identisch. Da Samsung viele Patentanwälte beschäftigt, fällt es mir schwer zu glauben, dass es sich hier nicht um eine vorsätzliche und rücksichtslose Verletzung unserer Patentrechte handelt. Wir sahen uns gezwungen, gegen Samsung vor dem High Court in England gerichtlich vorzugehen. Aber viel lieber als Samsung zu verklagen wäre mir, in Forschung zu investieren, um neue Technologien zu entwickeln.“

Das Corpus delicti

Im Zentrum des Vorwurfes steht also eine Dyson-Technologie, die in den Staubsaugern DC37 und DC39 verbaut ist. Dyson: „Das sind zwei Staubsaugermodelle mit einem speziellen Lenkmechanismus, der ein stabiles Umrunden enger Kurven, Tischbeine und Sofas ermöglicht. DC37 und DC39 waren das Ergebnis von drei Jahren Forschung und Entwicklungsarbeit und sind weltweit die ersten Bodenstaubsauger mit der Ball Technologie und dem patentierten Dyson Lenkmechanismus.“ Und nun ist Dyson eben der Ansicht, dass Samsung diese Lenkung kopiert.

Wie Dyson in seiner Aussendung schreibt, sei Samsung schon mehrfach an Auseinandersetzungen um Patentverletzungen beteiligt gewesen. „Samsungs Tablets und Smartphones waren weltweit Gegenstand einer Reihe von aufsehenerregenden Rechtsstreitigkeiten. Die Klagen von Apple gegen Samsung beziehen sich in der Regel auf Design-Rechte. In unserem Fall bezieht sich die Klage auf Patente. Es geht um die Erfindung des zentralen Lenkmechanismus, der ein wesentlicher Bestandteil einer Dyson Technologie ist und nicht nur darum, wie das Gerät aussieht.“

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